Posts by Tom Morgenstern

  • Gesetzesänderung

    Liebe Mitbürger des Staates Wiesberg,



    hiermit gibt die Justiz eine Änderung der derzeitigen Gesetze bekannt.

    Es findet eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Strafgesetzbuchs (StGB) statt.


    Der Gesetzestext zu zu § 1 StVO Allgemein wurde erweitert.


    Straßen sind Wege, welche geteert und mit Markierungen versorgt und/oder auf der aktuellen Landkarte von Wiesberg verzeichnet sind. Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.


    Es ist möglichst weit rechts zu fahren, bei Gegenverkehr, beim Überholt werden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit. Das Überholen ist nur von links gestattet.


    Zu Straßen gehören:

    1. der Straßenkörper;
    • das sind insbesondere der Straßenuntergrund, der Straßenunterbau, die Straßendecke, Dämme, Durchlässe, Brücken und Tunnel
    • die Fahrbahnen, Haltestellenbuchten, Gehwege, Parkplätze, Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen sowie Materialbuchten;

    das Zubehör;

    • das sind die Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Straßenanlieger dienen, und die Bepflanzung auf dem Straßenkörper

    Vorfahrtsregelung:


    An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht,

    • wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist oder
    • für Fahrzeuge, die aus einem Feld- oder Waldweg auf eine andere Straße kommen.

    § 4 StVO Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen

    • innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 60 km/h,
      • im Umkreis von 100m um Fraktions-HQ's gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h.
    • außerhalb geschlossener Ortschaften 120 km/h
      • Auf Straßen mit zwei oder mehr Fahrstreifen beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 180 km/h.
    • Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Bundesstraßen.
      • Es gilt eine Mindestgeschwindigkeit von 80 km/h und eine Richtgeschwindigkeit von 160 km/h.


    Der § 5 StVO Autobahnen und Kraftfahrstraßen wird zu Bundesstraßen umbenannt.


    Der Gesetzestext zu § 1 Wirtschaftskriminalität Abs. 4 Besitz illegaler Gegenstände wurde überarbeitet.

    Abs. 4 Besitz illegaler Gegenstände

    1. Wer folgende Gegenstände mit sich führt oder besitzt, kann mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft werden;
    • Sprengstoff oder Thermit
    • Schraubenzieher oder Kabelbinder
    • Flex oder Diamantbohrer
    • Hacking Tablet
    • Ghillie
    • Markierte Geldscheine


    Der Gesetzestext zu § 2 Waffendelikte Abs. 1 Besitz einer Waffe ohne Lizenz wurde überarbeitet.


    Abs. 1 Besitz einer Waffe ohne Lizenz

    1. Unverändert
    2. Unverändert
    3. Mit Besitz der Jagdausbildung/ Jagdscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme im Rucksack/ Fahrzeug mit sich zu führen und im Jagdgebiet zu nutzen. Es ist Verboten im Jagdgebiet ohne Lizenz zu Jagen oder ein anderes Waffensystem als dieses zu benutzen:
    • FN30-11(Modernised)
    • FN30-11(Woodland)
    • Crossbow (Black)
    • Crossbow (Wood)

    UnverändertUnverändert

    Der Gesetzestext zu § 2 Waffendelikte Abs. 4 Illegale Waffen wurde angepasst.#


    Abs. 4 Besitz einer illegalen Waffe

    1. Mit Geld- und/ oder Freiheitsstrafe sowie dem Entzug der Waffe und Lizenz wird bestraft wer
      1. Schusswaffen und/oder Munition für Waffen, die nicht als legales Waffensystem laut §2 StGB Abs. 1 beschrieben wird besitzt.
      2. Waffen, die den Anschein von Schusswaffen hervorrufen besitzt.
      3. Nachbildungen von Schusswaffen besitzt.
      4. unbrauchbar gemachte Schusswaffen besitzt.
      5. Waffenteile, welche man besitzt oder vorbereitet werden für den Bau von Waffen.



    Der Gesetzestext zu § 5 Illegale Substanzen wurde überarbeitet.


    Spirituosen:

    • Moonshiner
    • Met
    • Vodka


    Disclaimer:


    Ihr habt es bestimmt geahnt, aber das Gesetzbuch muss nun an Wiesberg angepasst werden. Da auch wir noch nicht den kompletten Überblick über die neuen Gegebenheiten haben, wird es zu regelmäßigen Anpassungen des Gesetzbuches kommen. Solltet ihr Unstimmigkeiten entdecken, habt ihr natürlich die Möglichkeit, euch bei uns zu melden.

    Auch eure eingereichten Vorschläge zu verschiedenen Änderungen haben wir wahrgenommen und wir stehen hier im Austausch mit der Administrative.

    Der Bußgeldkatalog wird diesbezüglich im laufe der Tage noch von uns überarbeitet werden.


    Mit freundlichen Grüßen
    Morgenstern

  • Schließung - Despo Logistik

    Sehr geehrte Damen und Herren, BürgerIn von Nordholm,


    Leider müssen wir, im Namen von Despo Logistik, alle laufenden Verträge kündigen. Mündliche Absprachen oder ähnliches können ebenso nicht mehr eingehalten werden.

    Sollten Sie bereits einen Vertrag über ein etwaigen Kredit oder einer Fahrzeugübernahme mit Despo Logistik offen haben, wenden Sie sich bitte direkt an uns. Ansprüche gegenüber der Firma können bei uns nur in Ausnahmefällen noch geltend gemacht werden.


    Wir bitten hierbei um euer Verständnis.


    Mit freundlichen Grüßen

    Justiz Nordholm

  • Zwangsversteigerung - 05.02.2022 um 20 Uhr

    Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,


    hier noch ein paar Informationen zur heutigen Zwangsversteigerung:


    • Ihre Rechte und Pflichten als Mieter der Industriegebiete können sie hier einsehen
    • Ihre Rechte und Pflichten als Mieter der Werbeschilder können sie hier einsehen
    • Designs für Werbeschilder können hier eingereicht werden.
    • Die Versteigerung beginnt heute um 20:00 Uhr an der Event Bühne, Am Marktplatz 1, 113066 Freudlingen,


    Wir freuen uns auf Ihren Besuch!



    Mit freundlichen Grüßen


    Morgenstern

    Richter am Landgericht Nordholm

  • Gesetzesänderung

    Liebe Mitbürger des Staates Nordholm,


    Die Justiz Nordholm ändert mit sofortiger Wirkung das “Bestrafungssystem” von der Tatmehrheit zur Tateinheit. Dies bedeutet, dass nicht wie bisher alle Bußgelder/Gefängnisstrafen zusammengerechnet werden, sondern nur noch der Paragraph mit dem höchsten Strafmaß gewertet wird.


    Beispiel:


    Alt:

    §1 StGB - Wirtschaftskriminalität

    Abs.4 - Besitz illegaler Gegenstände

    Abs.5 - Raub

    Abs.7 - Besitz von staatlichem Eigentum

    §2 StGB - Waffendelikte

    Abs.4 - Besitz einer illegalen Waffe

    §3 StGB - Körperliche Integrität

    Abs.1 - Beleidigung

    Abs.5 - Bedrohung

    Abs.11 - Geiselnahme

    Abs.12 - Körperverletzung

    Abs. 14 - Mord


    Neu:

    beschuldigt in der Straftat:


    §3 StGB - Körperliche Integrität

    • Abs.13 - Mord


    in Tateinheit mit:


    §1 StGB - Wirtschaftskriminalität

    • Abs.4 - Besitz illegaler Gegenstände

    • Abs.5 - Raub

    • Abs.7 - Besitz von staatlichem Eigentum


    §2 StGB - Waffendelikte

    • Abs.4 - Besitz einer illegalen Waffe


    §3 StGB - Körperliche Integrität

    • Abs.1 - Beleidigung

    • Abs.4 - Bedrohung

    • Abs.10 - Geiselnahme

    • Abs.11 - Körperverletzung


    Einstufung des Falls:

    • Gefährdungseinstufung - sehr gefährlich

    • Schwere des Falls - schwerer Fall


    Alt: Bußgeld: 450.000$ Bundesgefängnis: 45 Monate

    Neu: Bußgeld: 220.000$ Bundesgefängnis: 28 Monate



    Außerdem gibt die Justiz hiermit eine Änderung der derzeitigen Gesetze bekannt.

    Es findet eine Anpassung de Straßenverkehrsordnung (StVO) des Strafgesetzbuchs (StGB) und des Bußgeldkataloges statt.


    Folgendes wurde bearbeitet:


    Der Gesetzestext §1 StVO Allgemein Abs. 2 Führen eines Fahrzeugs ohne gültige Lizenz wurde erweitert.


    1. Mit einem Bußgeld, sowie Stilllegung des Fahrzeugs wird bestraft, wer
    • ein Fahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Lizenz nicht besitzt oder ihm das Führen des Fahrzeugs nach dem Gesetz untersagt ist, oder
    • als Halter eines Fahrzeugs anordnet oder zulässt, dass jemand das Fahrzeug führt, der die dazu erforderliche Lizenz nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs nach dem Gesetz verboten ist.

    Mit dem Besitz des Führerscheins ist man berechtigt alle Personenkraftwagen zu führen.Mit dem Besitz des Kleintransporterscheins ist man berechtigt alle Kleintransporter mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 3,5 Tonnen zu führen. Als Kleintransporter gelten Fahrzeuge die man am LKW Laden erwerben kann, die allerdings nicht bei §1 StVO Abs.2 Punkt 4 aufgelistet sind.Mit dem Besitz des LKW-Führerscheins ist man berechtigt folgende LKWs zu führen:

    • Mercedes Benz Actros 14T
    • Mercedes Benz Actros 7T
    • Scania V8 R620 14T
    • Scania V8 R620 7T
    • HEMTT Container
    • HEMTT Transport
    • HEMTT Fuel
    • Renault Magnum
    • Renault Midlum
    • LKW Abschlepper
    • MAN TGX Betonmischer

    Mit dem Besitz des Bootsscheins ist man berechtigt alle Wasserfahrzeuge zu führen.Mit dem Besitz der Pilotenlizenz ist man berechtigt alle Luftfahrzeuge zu führen.


    Der Gesetzestext zu §3 StGB Körperliche Integrität Abs. 4 Zuhälterei wurde entfernt.


    • Die darauffolgenden Abs. wurden der Reihe nach neu zugeordnet.


    Folgende Abs. wurden aus dem §5 StGB Illegale Substanzen entfernt.


    • Abs. 2 Besitz von Drogen bis 100 Einheiten
    • Abs. 3 Besitz von Drogen bis 250 Einheiten
    • Abs. 4 Besitz von Drogen bis 400 Einheiten
    • Abs. 5 Besitz von Drogen bis 700 Einheiten
    • Abs. 6 Besitz von Drogen ab 701 Einheiten


    Der §5 StGB Illegale Substanzen Abs. 7 Besitz von Spirituosen wurde umbenannt und geändert.


    alt:

    1. Es ist verboten, hochprozentige alkoholische Getränke zu verkaufen oder anderweitig zu vermarkten, dies wird mit Geldstrafe bestraft.
    2. Es ist auch verboten, mehr als 5 Flaschen (Einheiten) hochprozentigen Alkohol pro Person mit sich zuführen, dies wird mit Geldstrafe bestraft.
    3. Gebrannte alkoholische Getränke gelten als hochprozentig


    Neu:


    §5 Illegale Substanzen Abs. 2 Besitz von Illegalen Substanzen


    1. Wer Betäubungsmittel und Spirituosen laut dem Gesetz benannten Substanzen besitzt, wird mit Geldstrafe bestraft.
    2. Wer nach Absatz 1. mehr als 100 Einheiten besitzt, wird zusätzlich nach §5 Illegale Substanzen Abs. 1 Handel von illegalen Substanzen bestraft.
    3. Eine Bestrafung laut dem §5 Illegale Substanzen gilt bei Spirituosen erst ab 5 Einheiten.


    Es findet eine Anpassung zum §5 StGB Illegale Substanzen Abs. 8 Anbau/ Herstellung illegaler Substanzen statt.

    • Neu: Abs. 3 Anbau/ Herstellung illegaler Substanzen

    Disclaimer:


    Die Paragraphen für den Besitz von Drogen wurden entfernt, da die Drogen nun einen Wert pro Einheit erhalten haben. Dieser unterscheidet sich von der Drogenart. Dies wurde sich bereits bei der letzten Gesetzesänderung gewünscht. Hierbei haben die Drogen einen Mittelwert erhalten, welcher im Laufe der Zeit eventuell noch angepasst werden kann.

    Wer sich den Bußgeldkatalog nun einmal genauer anschaut, hat bemerkt, dass die Strafen von einzelnen Absätzen nun deutlich höher ausfallen. Dies war allerdings notwendig, aufgrund der Anpassung des Systems zur Tateinheit. Hierbei wurde ein Mittelwert aus älteren Akten gezogen. Das Bußgeld kann sich nun durch die Gefahreneinschätzung der Polizei und der Falleinschätzung des Justiz Mitarbeiters positiv oder Negativ auswirken.