Aus dem juristischen Blog von Dr. Teddy Baer

  • Hin und wieder veröffentliche ich in meinem Internetblog juristische Beiträge zum Tagesgeschehen. Hier ein Artikel, der sicher auch für die Bürgerinnen von Abramia interessant sein dürfte:


    Der Beschluss des Verfassungsgerichts Abramia vom 08.02.2017 - Justitias Box wurde geöffnet


    von Dr. Teddy Baer



    In einem Aufsehen erregenden als “Beschluss” überschriebenen und veröffentlichten Entscheid des BVerfG Abramia, ist es zu weitreichenden Eingriffen in die Berufsfreiheit der örtlichen Kolleginnen gekommen.


    Im Punkt 1 wird Strafverteidigern, die nicht Mitglied der Kaste Justiz” sind die weitere Ausübung ihrer Tätigkeit untersagt. Tatsächlich erinnert diese Entscheidung auffallend an das 1935 von den Nazis in Deutschland eingeführte Rechtsberatungsgesetz. Dieses wurde seinerzeit dazu genutzt, die im Rahmen der Rassengesetze bereits aus den Rechtsanwaltskammern entfernten jüdischen Rechtsanwälte nun endgültig einem Berufsverbot zu unterziehen. Da sie auf Grund der verbrecherischen Gesetze nicht Mitglied in den Rechtsanwaltskammern sein konnten, waren sie fortan an der Ausübung ihres Berufes endgültig gehindert. Obgleich sie alle zugelassene Anwälte waren, konnten sie, weil sie nicht Mitglieder in den Justiz-Kammern waren nicht mehr als solche vor Gericht oder in Vertretung ihrer Mandantschaft auftreten.


    In Verbindung mit einem weiteren nicht minder rechtswidrigem Verstoß gegen das Rechtsprinzip des Vertrauensschutzes hat das BVerfG in Gestalt seines obersten Richters gleichsam einer simplen Handwischbewegung unter Punkt 2 sämtliche Anwaltslizenzen die vor dem 02.07.2017 ausgestellt wurden, für ungültig erklärt, obgleich selbst nach ganz herrschender internationaler Meinung solche erworbenen Lizenzen mithin ganz grundsätzlich dem Bestandsschutz zu unterliegen haben.


    Als wäre dem Unrecht nicht schon zur Genüge zum Recht verholfen worden, gipfelt der so genannte Beschluss in einer Regelung, nach der zukünftig Zulassungen zur Ausübung des Berufes des Anwaltes nur noch einen Monat Gültigkeit haben sollen. Nicht nur, dass auch diese Einschränkung gegen die international längst zum Standard gewordene Berufsfreiheit, als Rechtsprinzip und Bürgerrecht, verstößt, sie enthält obendrein gewaltiges Missbrauchspotenzial. Gerade unter dem Säuberungsaspekt steht der Justiz damit ein Instrument zur Verfügung unliebsame Kollegen, bzw. allzu erfolgreiche Anwälte einfach nach Ablauf der Monatsfrist still zu legen oder besser gesagt, kalt zu stellen.


    Gemäß Nummer vier des Beschlusses sollen Kanzleien, die nicht zugelassen wurden, gar gegen geltendes Recht verstoßen. Es darf gespannt abgewartet werden, wie der Justiz und dann auch dem BVerfG spätestens im Falle einer juristischen Auseinandersetzung in dieser Sache Begriffe wie Bestimmtheitsgrundsatz und die wohlgemerkt abgeschlossene Aufzählung des 132a StGB (1) Nr.2 um die Ohren gehauen werden.


    Der geneigte Leser möge mir verzeihen, dass ich mich in meinem Aufsatz zunächst über das Materielle, sozusagen, das juristische Eingemachte hergemacht habe. Denn, das wird schon den Erstsemester Jura Studenten aufgefallen seien, der “Beschluss” hat auch formal einige entlarvende Details zu bieten. Zunächst fällt auf, dass im Rubrum keine widerstreitenden Parteien benannt werden, die sich in einer gerichtlichen Auseinandersetzung befunden haben könnten. Es springt auch ins Auge, dass offenbar keine Vorinstanz mit der Angelegenheit befasst war. Es drängt sich der Verdacht auf und ich halte diese Erklärung für mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit für den korrekten Geschehensablauf, dass tatsächlich der oberste Richter in einem so wohl weltweit noch nie dagewesenen Akt des Bruches mit demokratischen Traditionen und Gepflogenheiten der Gewaltenteilung von sich aus tätig wurde und diesen Beschluss gefasst hat.


    Das Gericht in Gestalt eines Einzelrichters wohlgemerkt, nutzt auch den Weg eines Beschlusses, anstatt eines Urteils um so weitreichend in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen. Sicher ist dieser Weg auch dem Umstand geschuldet, dass hier gegen das Akkusationsprinzip verstoßen wurde.


    Tatsächlich kommt der Beschluss auch ohne jede Begründung daher. Es gibt keinen Hinweis darauf, welche Umstände den Richter bewogen haben, die Entscheidung so zu fällen wie er es getan hat. Ich spare mir jedwede weitere Ausführung dazu und verweise nur darauf, dass eine Entscheidung, von der nicht bekannt ist, wie sie zustande gekommen ist, international übrigens als willkürlich und somit rechtswidrig eingestuft wird.


    Gute Nacht Abramia.

    Wirtschaftskanzlei Dr. Eisengrind und Partner

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  • Hellas Herr Bear,


    Sie möchten eine Anwaltskanzlei auf machen bzw haben eine ?
    Ich verstehe ihr problem nicht sie können sich doch mit der Justiz zusammen setzen ihr konzept uns Schildern
    und eien Staatlich anerkannte Kanzlei führen.
    Ich Persönliche sehe da kein Problem aber so gegen die Kollgen zu wittern naja.
    Fakt ist einfach das System soll uns davor bewahren das nicht jeder hinz und kunz ein Anwalt ist.
    Dann kann der Bauer vom Yolandi Kartoffelfeld auch gleich Richter werden.
    Irgend wo muss man auch mal abstriche machen.

  • Sehr geehrter Herr Assimov,


    herzlichen Dank fürs Lesen meines Blogbeitrags.


    Wer wettert denn hier gegen Kollegen?


    Ich habe hier doch lediglich die Rechtsauffassung unseres Hauses kund getan.


    Davon lebt die Jurisprudenz.


    Mit freundlichen Grüßen


    Dr. Teddy Baer

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  • Hallo Herr Baer,


    wenn Ihnen doch das ganze Rechtssystem nicht gefällt, warum Bewerben sie sich nicht und Ändern daran was?
    Meiner Meinung ist das was sie fabrizieren Kindergeburtstag und was für eine Kinder-Spiel,Spaß Sendung.


    Ich erinnere an ihren "Bericht" gegen Herrn Doc Beak. Völliger Blödsinn :sleeping:


    MfG
    Higgins (AD)

  • Ich danke für die schnelle Antwort.
    Sie haben dich ein Blog veröffentlich wo es gegen denn Herr Beak geht ?
    Ich finde man könnte bei einer kleinen Runde mit Kaffee und Dounats mal die
    interessen austauschen.
    Da es in mein Augen hier ne kleine Volkshetze ist da ich bis jetzt noch von kein Bürger
    irgend was gegen den Herr Beak gehört habe.
    Vieleicht haben sie ein Persönliches problem aber das sollte man nicht auf kosten
    des Volkes austragen.
    Wir stehen gerne für ein Gespräch unter Kollegen zuverfügung.
    Würde mich drüber freuen.

  • Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Assimov,


    ich habe das Gefühl, ich bin im falschen Film.


    Ich weiss nicht, welchen "Bericht" über Herrn Beak die Herren mir zurechnen, aber ich spüre hier ganz stark eine Vorbefassheit und Befangenheit gegen meine Person.


    Was ein Gespräch anbelangt, wartet unsere Kanzlei seit Tagen auf die Beantwortung eines entsprechenden Schreibens wegen Terminanfrage seitens des Bundesrichters.


    Was die persönliche Ebene anbelangt, die hier allermeist mitschwingt: unter Kollegen muss es doch möglich sein, ein Rechtsgespräch mit unterschiedlichen Rechtsauffassungen zu führen, ohne, dass es zu persönlichen Reaktionen kommt.


    Ich war hier vorbereitet auf qualifizierte Reaktionen, doch alles was ich bisher lese, lässt auf eine tiefe persönliche Verletztheit schliessen.


    Dies war nicht meine Absicht.


    Mit freundlichen Grüßen

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  • Ich möchte mich nun auch einmal zu dem Thema äußern, wie ich finde ist das Schreiben von Dr. Teddy Baer wesentlich strukturierter und transparenter als der "Beschluss" der von der Justiz kam. Zu dem habe ich das Gefühl das Leroy Higgins diesen Beitrag als angriff gegen seine Person ansieht was, so wie ich den Text verstehe, nicht der fall ist. In dem Text wird sich gegen den plötzlichen nicht nachvoll zieh baren Beschluss geäußert und das dieser gegen Internationales Recht verstößt. Und ich kann verstehen das sich alle Freiberuflichen Anwälte jetzt auch zu worte Melden wollen und sicherlich auch noch werden.


    MfG Khorn

    There are two kinds of lies; one concerns an accomplished fact, the other concerns a future duty.

  • Guten Tag, die Herren Kollegen, werter Herr Bundesrichter.
    Hier muss auch ich einfügen, dass vielleicht, eventuell, möglicherweise eine klitzekleine, minimale Meinungsverschiedenheit, ein nicht weiter erwähnenswerter Disput zwischen dem verwehrten verehrten Herrn Doktor und meiner Wenigkeit, eigentlich als Pivatperson aufgetreten, mittlerweile in meinem Amt als Staatsanwalt, ausgetragen wurde. Und zwar beinahe ausschließlich zwischen uns beiden.
    Ich hoffe, ich konnte im diesem Falle weiterhelfen.
    Mit diskussionsfreudigen Grüssen


    D. Beak

  • Ich muss doch sagen ich bin ein wenig verwundert.


    Der Herr Teddy Baer hatte auf diesem Server dieser Insel bereits einmal damit begonnen eine Judikative auf zu bauen und hatte damals ziemlich genau das getan was er oben kritisiert (da ergibt sich die Frage wieso jetzt eine andere Position ?), damals gab es genau aus diesem Grund starke Auseinandersetzungen zwischen "etablierten Juristen" und Herrn Baer über die Frage warum sie jetzt plötzlich keine "Juristen" mehr sein.


    Ich Frage mich wieso sie Herr Bear, nachdem sie das letze mal mitten im Prozess ohne weitere Informationen ihren Job verlassen und den Staat Abramia ohne Juristische Führung gelassen haben, jetzt plötzlich wieder Interesse daran haben die neue und meiner Meinung nach gute Judikative zu kritisieren und das bei einem Thema bei dem sie damals vehement jegliche Kritik ablehnten ?

    The post was edited 1 time, last by vabene1111: Anpassung an RP Froum ().

  • OORP: dies ist ein RP Forum... Für Diskussionen über Motivationen von Spielern etwas zu tun oder zu lassen eignet es sich nicht.

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  • Unabhängig vom - aus juristischer Perspektive betrachtetem - Sinn oder Unsinn bestimmter Konstellationen oder vergangener persönliches Auseinandersetzungen.



    Eine solche Diskussion in der Art, wie sie sie hier führen, wird ihrem Ansehen bei der abramischen Bevölkerung nicht entgegenkommen und mehr Vertrauen vernichten als neues schaffen.



    1. Sofern es einen Sinn gibt (der sich mir nicht erschließt), dass jeder Anwalt ein Mitglied der "juristischen Gesellschaft" sein muss, so stellt sich mir als Bürger doch die Frage, inwiefern dies mit der Vertretung meiner Interessen vereinbar sein kann. Dies bedeutet aus meiner Sicht, dass diejenigen, die im Zweifelsfalle über mich richten sollen, diejenigen sind, welche meinen juristischen Beistand überhaupt erst eingesetzt haben.
    Unabhängigkeit ist essentiell.
    Mir scheint aktuell eher ein undurchsichtiges, auf persönlichen Beziehungen fußendes System zu entstehen.



    2. Richter und Staatsanwälte sollten - was auch immer gegen sie geschrieben wird - die professionelle Distanz wahren, und sich nicht in dieser Form zu solchen öffentlichen Aussagen provozieren lassen!



    3. @Bear Ich bin gerade nicht im Bilde, was ihre Vergangenheit in Bezug auf die abramische Justiz betrifft. Ich hoffe, dass sie fähig sind, privates und berufliches absolut zu trennen.

    "What is real? How do you define 'real'? If you're talking about what you can feel, what you can smell, what you can taste and see, then 'real' is simply electrical signals interpreted by your brain." Morpheus

    The post was edited 1 time, last by H4PPY ().

  • Guten Tag Herr Happy,


    die Wirtschaftskanzlei Dr. Eisengrind und Partner ist ein professionelles Unternehmen, insofern erwarten wir auch von unseren Mitarbeitern absolute Professionalität und ein Bekenntnis zum Objektivsmus.


    Was die aufgeworfenen Fragen hinsichtlich der Historie angeht, so kann ich Ihnen versichern, dass eine Gleichsetzung der Dinge, die aktuell geschehen mit den von uns vertretenen Auffassungen in etwa soviel gemein haben, wie ein Eunuch mit erfülltem Sexualleben. Und um das Bild noch etwas zu vertiefen: er weiß zwar theoretisch wie es geht, kann "es" trotzdem nicht.


    Verzeihen Sie den Ausflug in die Polemik.


    Freundliche Grüße


    Baer

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  • OORP: Ich bitte die Falsche Formulierung für dieses Forum zu entschuldigen, ich habe meine Beitrag entsprechend angepasst (hatte auf meinem Mobilen Endgerät nicht gesehen wo ich schreibe), inhaltlich bleibt die Fragestellung jedoch die selbe.

  • Guten Tag Herr Vabene,


    herzlichen Dank für Ihr Interesse an der Wirtschaftskanzlei Dr. Eisengrind und Partner. In Beantwortung ihrer Anfrage wird auf die Antwort an Herrn Happy hingewiesen, in der wir bereits Stellung genommen haben.


    Ergänzend bleibt festzuhalten, dass wir allergrößten Respekt vor Ihrem persönlichen Einsatz zur Errichtung einer Judikative haben.


    Über Details hinsichtlich der aktuellen Situation und den Abläufen in der Vergangenheit sprechen wir besser in einem persönlichen Gespräch. Informieren Sie uns doch bitte bei Interesse, wann Sie Zeit hätten.


    Mit freundlichen Grüßen


    Dr. Teddy Baer

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  • Hallo Herr Bear,


    mir liegen derzeitig keine Berichte vor, dass die hier mehrfach genannte ,,Wirtschaftskanzlei - Dr. Eisengrind und Partner'' über zugelassene Strafverteidiger gemäß dem Beschluss (BVerfG - 08.02.2017 ) verfügt.



    Mit freundlichen Grüßen,
    Anna Scott
    Pressebeauftragte

  • Ich glaube das schießt gerade den Vogel ab... einen Tag nach dem Beschluss hat logischerweise noch keiner/wenige eine zulassung, und jetzt hier so was reinzuschreiben ist nicht nur kacken dreist sondern auch sehr provokant. Sie sollten sich eventuell mal überlegen ob sie nicht vllt. etwas zu eingenommen sind um als Richter zufungieren da ich mir sehr gut vorstellen kann das das was sie hier vom Stappel lassen dann auch vor Gericht so sein wird.

    There are two kinds of lies; one concerns an accomplished fact, the other concerns a future duty.

  • Sehr geehrter Herr Vorsitzender,


    es ist tatsächlich so dass derzeit keiner der Juristen der Kanzlei Eisengrind & Partner eine Zulassung als Strafverteidiger gemäß dem Beschluss vom 08.02.2017 besitzt.


    Dennoch ist es jedem unserer Juristen freigestellt einen Kommentar zum aktuellen juristischen Tagesgeschehen zu verfassen, vor allem da dieser Kommentar auf dem privaten Blog
    des Herrn Baer veröffentlicht wurde.


    Mit freundlichen Grüßen

    "Ihr die ihr glaubt! Seid standhaft in Allahs Sache, bezeugend in Gerechtigkeit! Die Feindseligkeit eines Volkes soll euch nicht verleiten, anders denn gerecht zu handeln. Seid gerecht, das ist näher der Gottesfurcht. Und fürchtet Allah; wahrlich, Allah ist kundig eures Tuns."

  • Hallo Blogger,


    mir sind einige Ereignisse aufgefallen die geklärt werden sollten.


    Fangen wir damit an:


    einen Tag nach dem Beschluss hat logischerweise noch keiner/wenige eine zulassung, und jetzt hier so was reinzuschreiben ist nicht nur kacken dreist sondern auch sehr provokant.

    Eine Kanzlei die sich als ,,professionell'' betitelt und in keinster Weise der Justiz gemeldet wurde, ist unseriös und nicht glaubhaft. Anmerkungen zu seriosität der hier beschriebenen Kanzlei "Wirtschaftskanzlei - Dr. Eisengrind und Partner" durch vorliegende Berichte, sind dazu da um die Bürger über die scheinheilige professionalität aufzuklären.


    Das sie möglicherweise auf Seitens dieser "Kanzlei" stehen, würde für mich zu mindestens diesen unqualifizierten Blog Beitrag erklären.


    Kommen wir dazu:

    Sie sollten sich eventuell mal überlegen ob sie nicht vllt. etwas zu eingenommen sind um als Richter zufungieren da ich mir sehr gut vorstellen kann das das was sie hier vom Stappel lassen dann auch vor Gericht so sein wird.

    Wie nehmen sie sich das Recht, als unwissender Bürger, der sich mit der Materie ,,Justiz'' in keinster Weise beschäftigt, äußerungen wie "vom Stappel lassen dann auch vor Gericht so sein wird. [...]" zu tätigen.


    Zudem hat unser Richter, der Besitzer dieses ,,Blog-Accounts'' ist, nichts mit den Beiträgen Zutun, die er nicht selbst mittels ,,Abschlusssatz'' unterzeichnet.


    Wir, die gesamte Justiz können der Aussage von Blog Nutzer ,,vabene1111'' nur zustimmen und werden jegliche Anmerkungen, Beiträge als unnötig, unseriös und völlig überflüssig einstufen.



    In diesem Sinne möchten wir uns von allen Aktiven Blogger'n verabschieden!



    Mit freundlichen Grüßen,
    Anna Scott
    Pressebeauftragte





    i.A.d
    Justiz-Leitung

  • Liebe Gemeinde.
    Es ist wiederholt festzustellen, dass unser beliebter und über jeden Zweifel erhabene Bundesrichter mit überwältigender Mehrheit vom Inselvolke gewählt wurde und nicht etwa sein Amt aus alter Familientradition vererbt bekam oder sich im Ministerium eingekauft hätte. Die Bevölkerung vertraut ihm weil er die richtigen Entscheidungen zur rechten Zeit trifft. Völlig indiskutabel. Aus diesen Gründen ist auch der verwirrte und unqualifizierte Zwischenruf des Herrn Khorn zu ignorieren.
    Persönlich hege ich den sich ständig erhärtenden Verdacht, dass dieser mit dem Partyverein Eisengrind gemeinsame Sache macht. Zumindest was den Alkoholkonsum angeht. Was auch den über längeren Zeitraum aus meinen Kellern verschwindenden Whiskyvorrat erklärt.


    Erleuchtende Grüsse
    D. Beak