Hallo,
hiermit äußere ich mich malzum neuen Gesetzbuch. Die Änderung des Gesetzbuches wurde heute um kurz vor 23 Uhr veröffentlicht. Bereits um 23 Uhr traten die neuen Gesetze in Kraft.
Zuerst komme ich nun zum meiner Meinung nach positiven Teil der Gesetzesänderung. Ich finde es lobenswert, dass bei einer illegalen Müllentsorgung nun auch die Menge Einfluss auf das Bußgeld hat. Bisher war es egal ob jemand nur eine einzige Einheit oder gleich einen ganzen 14-Tonner Müll in der Umwelt entladen hat. Ab sofort gibt es für eine illegale Müllentsorgung bis 5 Einheiten eine Strafe von $7500 (statt vorher $5000) und ab 5 Einheiten eine Strafe von $15000 (statt vorher $5000). Kritisch ist hier zu betrachten, dass beispielsweise eine illegale Müllentsorgung von Gegenständen wie gebrauchten Reifen nicht geahndet wird. Hierfür sollte es auch ein Bußgeld geben. Auf der anderen Seite sollte uns aber auch die Möglichkeit gegeben werden, einen kaputten Reifen einzupacken, damit er anschließend entsorgt werden kann. Damit außerdem nicht jeder, der in Zukunft sein Kaugummipapier in der Umwelt hinterlässt, weil es auf ganz Nordholm keinen einzigen Mülleimer gibt, eine Strafe von $7500 zahlen muss, sollte in Zukunft über die Aufstellung von Mülleimern diskutiert werden. Eine Fahrt zu einer Müllhalde ist für Kleinstmengen eine Zumutung, da diese nicht immer leicht erreichbar sind. Außerdem würde dies den Müllmännern auch einen realistischen Job verschaffen.
Nun komme ich zu meiner Kritik an der Gesetzbuchänderung, welche leider deutlich größer als mein Lob ausfällt. Zunächst einmal betrachte ich die Umstrukturierung der Paragraphen(-absätze) ein wenig genauer. Diese Umstrukturierung ist meiner Meinung nach völlig unnötig und sorgt für eine nicht nötige Verwirrung. Offensichtlich verwirrt die Änderung sogar die Justiz selbst, so dass Beispielsweise im überarbeiteten Bußgeldkatalog einige Paragraphen der StVO auf §6 StGB Absatz 9 verweisen. Ursprünglich war §6 StGB Absatz 9 der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr. Er wurde mit $40000 und 15 Tagen Arrest geahndet. Auf Grund der veränderten Struktur wird allerdings nun auf den neuen $6 StGB Absatz 9 verwiesen, welcher von unerlaubtem Entfernen vom Unfallort handelt. Hierbei droht ein Bußgeld von lediglich $25000 und 10 Tagen Arrest. Für jede bis zur korrigierten Fassung des Bußgeldkatalogs ausgestellte Strafe sollte somit Einspruch vor Gericht erhoben werden, da ein eindeutiger Verweis nicht existiert und ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort meist ausgeschlossen werden kann.
Kommen wir nun zum besonders kritikwürdigen Teil des neuen Gesetzbuches. Seit dem 16.05.2021 um 23 Uhr wurden die Bußgelder für den §5 des StGB deutlich erhöht und es wurden neue Absätze ergänzt. Eine Auflistung der genauen Änderung erspare ich mir, diese sind jedoch im Beitrag der Justiz zu finden. Die Auswirkungen dieser Änderungen veranschauliche ich anhand zweier Beispielrechnungen.
Für unsere erste Beispielrechnung nehmen wir einen Neuankömmling, welcher nun mit seinem Ural Plane (übliches Fahrzeug für Neuankömmlinge, Kofferraumgröße 490kg) eine Tour Kokain erfarmt. Außerdem kann er durch seine verdeckte Schutzweste und einen Rucksack noch weitere 121kg am Körper tragen. Erwischt wird der Neuankömmling in beiden Fällen erst beim verarbeiten der Drogen, so dass davon auszugehen ist, dass sein Fahrzeug komplett gefüllt ist. Da ein unverarbeitetes Kokain 5kg wiegt, kann der Anfänger 122 Einheiten transportieren.
Mit dem alten Gesetzbuch konnte er nun für den Besitz von über 75 Einheiten einer illegalen Substanz eine Geldstrafe von $45000 erhalten. Dies stellte bereits die Maximalstrafe dar, deshalb ist es erst einmal gut, dass es nun eine höhere Strafstufe gibt. Jemand in dessen Lagerhalle eine vielfach größere Menge gefunden wird, hätte ansonsten die gleiche Strafe bekommen. Außerdem wird der Anfänger mit dem Anbau / der Herstellung illegaler Substanzen bestraft, was ein Bußgeld von $30000 und 15 Tagen Arrest bedeutet. Der Handel illegaler Substanzen käme höchstwahrscheinlich ebenfalls zum Tragen, das heißt, dass weitere $75000 und 10 Monate Bundesgefängnis hinzukämen.
Somit käme mit dem alten Gesetzbuch eine Strafe von $150000, 15 Tagen Arrest und 10 Monaten Bundesgefängnis auf den Anfänger zu. Bei einem Marktpreis von $700 pro Einheit Kokain wäre der Gewinn gerade einmal $85400. Da davon auszugehen ist, dass ein Anfänger nicht mit der Höchststrafe belastet wird, ist dieses Bußgeld im Kosten / Risiko Vergleich jedoch noch fair. Berechnet man jedoch den Aufwand mit ein, lohnt sich die Herstellung und der Verkauf von Kokain also wenig. Zudem muss bedacht werden, dass häufig Drogen in einem Appartement zwischengelagert werden, da tagsüber die Herstellung von Drogen auf Grund der Anwesenheit vieler Polizisten nur noch unüblich ist. Somit hat es sich leider schon seit langem bewährt, dass Drogen nur noch nachts hergestellt werden und dann tagsüber verkauft werden. Durch eine für den Kriminellen nicht verhinderbare Abfrage des Dealers, wurde selbst bei einem erfolgreichen Verkauf der Kriminelle belastet.
Überlegt man also ob sich der ganze Aufwand, die verbundenen Kosten für Appartements zur Lagerung über Nacht, die längere Verarbeitungsdauer, das hohe Risiko verbunden mit der hohen Strafe und langen Wartezeiten bei Polizei und Justiz, nicht zuletzt auch der häufig stark schmerzende Taserschuss für einen geringfügig höheren Gewinn als bei legalen Alternativen lohnt, bemerkt man, dass bereits damals kein faires Balancing gegeben war.
Mit der neuen Gesetzesänderung greift §5 StGB Absatz 3, welcher den Kriminellen $120000 kostet. Außerdem greift §5 StGB Absatz 1, welcher zusätzlich eine Strafe von $100000 und 10 Monate Gefängnis vorsieht. Für den Anbau und kommen weitere $30000 und 15 Tage Haft hinzu. Somit erhält der kriminelle nun eine Gesamtstrafe von $250000, 15 Tagen Haft und 10 Monaten Gefängnis. Hingegen blieben die Preise des Dealers unverändert (obwohl dadurch natürlich der Markt deutlich verknappt sein sollte). Das Balancing geht nun weiter gegen 0. Außerdem steigt die Strafe für den Fahrer eines 7t oder 14t LKWs im Vergleich zu diesem Anfänger überhaupt nicht. Daher finde ich, dass das neue Gesetzbuch nur Besitzer von großen Lagerhallen voller Rauschmittel eine faire Änderung bewirkt hat, auch wenn diese natürlich ein viel höheres Risiko haben, da die Drogen nicht von Anfang sich dort befunden haben und bereits beim Anbau / der Verarbeitung Strafen entstehen können.
Mein Vorschlag hingegen wäre, dass anstatt einer Bestrafung für Mengen von / bis nun eine Bestrafung pro Einheit eingeführt wird. Damit könnte jeder fair bestraft werden, denn es sollte keinen Unterschied von $100000 geben, nur weil jemand eine Einheit mehr bei sich trägt. Um weitere Ungerechtigkeiten bei der Strafe zu verhindern, sollte Justizlern der große Entscheidungsspielraum genommen werden. Die Strafe sollte sich mehr an festen Kriterien orientieren. Beispielsweise sollte das Vermögen mit einem festgelegten Faktor mit einspielen. Außerdem sollte die Anzahl der Vorstrafen bei ähnlichen Verbrechen berücksichtigt werden. Alle Strafen sollten mehr gewichtet sein. Ist wirklich ein Mord (laut neuem Gesetzbuch) weniger schlimm als der Besitz einer großen Menge Drogen?
Auch wenn es natürlich Polizei und Justiz nur schwer wahr haben wollen, Kriminelle machen einen großen Teil der Bevölkerung Nordholms aus und Nordholm lebt von diesen. Vor kurzem fand eine Versammlung der Kriminellen statt. Versprochen wurden der Schattenwelt Nordholms neue Verdienstmöglichkeiten und ein fairerer Umgang im Hinblick auf Fahndungen der Polizei und Abwicklungen innerhalb der Justiz. Umgesetzt wurde bis jetzt genau das Gegenteil. Wenn sich nicht bald etwas bessert, wird die Kriminalität und damit auch Nordholm schon bald aussterben.
Ich hoffe, ich konnte bei einigen Lesern ein Umdenken bewirken. Öffnet endlich die Augen und seht nicht weiter zu wie die Kriminalität Nordholms den Bach runter geht. Steht auf gegen die Ungerechtigkeiten von Polizei und Justiz und wehrt euch solange es noch möglich ist! Es kann nicht einfach zugesehen werden, wie solch starke Änderungen unser Leben auf Nordholm weiter massiv verschlechtern. Mit allen Gleichdenkenden möchte ich in Zukunft eine große Demonstration gegen die neuen Gesetze aber auch das aktuelle Vorgehen der Polizei + Justiz planen. Genaueres steht allerdings noch nicht fest. Solange bitte ich jeden von euch, ergreift Eigeninitiative und wehrt euch gegen Ungerechtigkeiten!
Gerne höre ich mir auch eure Meinungen zu den Änderungen in der Kommentarsektion an.
Tristan da Cunha
